Aichwald kann auf einige gute Haushaltsjahre zurückblicken. Doch die Zeiten, in denen sich das Sparbuch immer mehr auffüllt, sind ab 2021 vorbei – das fürchten zumindest die Verwaltung und die Fraktionen im Gemeinderat. Entsprechend fordern mehrere Mitglieder, ein Augenmerk auf Einnahmen und Ausgaben zu legen. In ihren Haushaltsreden, die coronabedingt gefilmt und Anfang dieser Woche in der digitalen Sitzung des Gremiums gezeigt wurden, stellten die Räte aber auch Anträge zur Digitalisierung, dem Klimaschutz und weiteren Themen.
Das Rathaus geht von einem Minus von 1,8 Millionen Euro im sogenannten Ergebnishaushalt, dem laufenden Betrieb der Gemeinde, aus. Das, so erklärte es Bürgermeister Andreas Jarolim Ende Dezember, ist vor allem coronabedingt geringeren Steuereinnahmen geschuldet, die höheren Ausgaben entgegenstehen. Mehrere Fraktionen drängten darauf, das befürchtete Minus zu reduzieren. Die Gemeinde müsse dringend die Einnahmen erhöhen und die Ausgaben senken, sagte etwa Niko Seifried, der für die FDP im Gremium sitzt, sonst werde man bald gezwungen sein, „sehr unangenehme Maßnahmen zu treffen“ – beispielsweise freiwillige Leistungen zu kappen. Die Freien Wähler schlagen vor, sachbezogene Investitionen pauschal um zehn Prozent zu kürzen. Dies solle „durch Preis- und Nachlass-Verhandlungen sowie breitere Ausschreibungen“ gelingen, wie der Fraktionsvorsitzende Albert Kamm erklärte. Auch die SPD-Fraktion will ein ständiges Auge auf die Finanzen haben und beantragt eine Klausursitzung zum Thema bis zur Jahresmitte. Die CDU regt an, geplante Investitionen auf Dringlichkeit zu prüfen und fordert ebenfalls, weitere Einnahmequellen für die Gemeinde zu prüfen – beispielsweise durch die Vermietung der Räume des ehemaligen Notariats im Rathaus.
Mit der Pandemie rückt auch die Digitalisierung stärker ins Blickfeld. Niko Seifried lobte die Verwaltung: „Mit dem Umstieg auf einen papierlosen Gemeinderat und mit unseren Sitzungen per Videokonferenz haben wir bereits beachtliche Fortschritte gemacht.“ Er forderte das Rathaus auf, Prozesse und Dienstleistungen digital noch besser aufzustellen und beantragte ein Digitalisierungskonzept. „Wie ist der Status quo in Bezug auf den Ausbau der Glasfasertechnik und des Breitbandangebots?“, fragte Christof Föhl (CDU) und stellte den Antrag, das Gremium über den aktuellen Stand in Aichwald zu informieren. In Zeiten von Homeoffice „nicht mehr tragbar“ ist nach Ansicht von Hans-Ulrich Richter, dass der Mobilfunkempfang besonders in Aichelberg und Lobenrot sehr schlecht sei. Für die SPD-Fraktion beantragte er, die Verwaltung möge klären, wie das rasch verbessert werden kann.
Die Grünen wollten sich ihre Anträge nicht von der Pandemie diktieren lassen. Diese überschatte zwar alles, „jedoch ist es unsere Aufgabe, künftige Herausforderungen in Angriff zu nehmen“, wie Dorothea Kelm erklärte. An vorderster Stelle stehe für ihre Fraktion ein engagierter Klimaschutz. Deswegen beschränkte sie sich auf einen Hauptantrag: „Aichwald soll bis 2035 eine klimaneutrale Gemeinde werden.“ Um das zu erreichen, fordert die Fraktion die Verwaltung auf, einen Klimafahrplan zu erarbeiten mit konkreten Vorhaben und Deadlines. Für seit längerem diskutierte Themen der Gemeinde fordern die Räte Fortschritte. CDU, Freie Wähler und SPD drängen darauf, bald zu einer Grundsatzentscheidung zu kommen für die Kinderbetreuung und die Grundschule in Aichschieß. Auch die von Jarolim in seiner Haushaltsrede thematisierten Pflegeplatzkapazitäten und der Wunsch nach einem Vollsortimenter in Schanbach fanden in Anträgen Widerhall.
Die vollständigen Reden finden sich unter www.aichwald.de