Aichwald. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Neuberechnung der Grundsteuer kündigte Aichwalds Kämmerer Andreas Jauß während der jüngsten Sitzung des Gemeinderats an, den kommunalen Hebesatz „zu entsprechender Zeit anpassen und senken“ zu wollen. „In welcher Höhe kann ich heute aber noch nicht sagen“, so Jauß. Die Debatte ausgelöst hatte der Gemeinderat Michael Neumann von der SPD, der davon berichtete, aus der Einwohnerschaft angesprochen worden zu sein. „Auf mich sind Bürger zugekommen, die befürchten, künftig drei bis vier Mal so viel Grundsteuer bezahlen zu müssen, wie bislang“, sagte Neumann.
Und das ist in Aichwald mit seinem hohen Anteil an Einfamilienhäusern nicht auszuschließen. Der Gesetzgeber will mit der Reform erreichen, dass für kleine Einfamilienhäuser auf relativ großen Grundstücken künftig verhältnismäßig nicht mehr deutlich weniger Grundsteuer abgeführt werden muss, als für große Mehrfamilienhäuser auf größeren Grundstücken. Das war in der Vergangenheit der Fall und wurde vom Bundesverfassungsgericht moniert. Volker Haug (CDU) regte an, die Gemeinde solle sich verpflichten, daraus keinen zusätzlichen Profit zu schlagen und ihre Einnahmen aus der Grundsteuer zu deckeln.
(kai). Kämmerer Andreas Jauß sprach allerdings von einem trügerischen Vorgehen. „Das Senken der Hebesätze wird nicht in jedem Fall dazu führen, dass Mehrbelastungen vermieden werden“, sagte er.